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Antwort auf die Veröffentlichung der SPD-Fraktion.

Die FWG Obrigheim informiert:

Schade! Schade, dass es bisher nicht möglich war Argumente in einem gemeinsamen Gespräch auszutauschen. Gelegenheiten hierzu gab es mehrfach.

Zu nennen ist:

-          25.10.2019 gemeinsame Begehung mit Elternvertreter, Schulverwaltung, Architekt, 1. Beigeordnete, Bauausschuss und Teilen des Gemeinderats. Ob dies zu ersetzen ist durch eine Begehung mit der eigenen Fraktion, darüber soll sich bitte jeder Leser selbst eine Meinung bilden. Hier wurden auch die Schülerzahlen der nächsten Jahre thematisiert.

-          Gemeinderatssitzung am 20.11.2019, bei der die Argumente nicht weiter ausgetauscht werden konnten, da die SPD auf die Absetzung des Tagespunktes bestand und auf eine Abstimmung hierrüber drängte.

-          Nach der letzten Gemeinderatssitzung wurde von der Schulverwaltung auf Grund der unterschiedlichen Beurteilung der Raumsituation (Schulleitung gab an einen weiteren Raum zu begrüßen/benötigen, SPD-Fraktion stellte die Notwendigkeit in Frage) in der Schule zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Kurzfristig, JA. Warum? Der Vertreter der VG Leiningerland gab an, dass: „Wenn es nicht zu einer Entscheidung in der nächsten Woche kommt, dies zu Bauverzögerungen führe“. Dies zu steigenden Kosten. Gerne haben die Schulleitung sowie die anwesenden Elternvertreter ihre Argumente Vor-Ort am 22.11.2019 mitgeteilt. Die CDU sowie die FWG haben den Termin wahrgenommen. Der SPD war es leider nicht möglich.

Eine Bemerkung zum Zugang der Kostenschätzung des „neuen“ Eingangs. Unser Bürgermeister (SPD), hat diese zeitgleich am 15.11.2019 mit der 1. Beigeordneten von der VG per Mail erhalten. Dies war Ihm bekannt. Er war zusammen mit der 1. Beigeordneten zu diesem Zeitpunkt im Büro des Mitarbeiters der VG, der bei beider Anwesenheit die Mail versandte. Wer hier was sagte (bezüglich der Weitergabe) möchte die FWG nicht thematisieren. Das führt nur zu gegenseitigen Beschuldigungen. Es war sicherlich ein Fehler davon auszugehen, dass dieser, diese Information an seine eigene Fraktion weitergibt. Der Leser soll sich bitte seine eigene Meinung bilden, ob es sich um eine fadenscheinige Ausrede handelt, wenn hier auf Seiten der SPD von Unwissenheit gesprochen wird obwohl der Bürgermeister die Informationen hatte.

Auf das Thema Kosten möchte die FWG Obrigheim nicht weiter eingehen Die Kostenschätzungen der VG Leiningerland wurde auf unserer Internetseite veröffentlicht. Dort stehen alle Zahlen, allen Interessierten zur Verfügung. Unsere Berechnungen können Sie dort auch nachlesen. Die von uns gemachten Aussagen bezüglich der dort nicht aufgeführten Kosten beruhen auf den Mitteilungen des Mitarbeiters der VG in der Sitzung vom 20.11.2019. Bilden Sie sich bitte selbst eine Meinung, welcher Darlegung Sie folgen möchten.

Gerne würde die FWG Obrigheim auf weitere Ungereimtheiten eingehen. Wir gehen jedoch nicht davon aus, dass dies zielführend ist.

Wir erachten es wichtiger, alle an einen Tisch zu setzen. Elternvertreter, Schulverwaltung, Architekt, VG-Mitarbeiter (Kostenschätzung) und die Fraktionen. Gerne auch mit Einladung der Öffentlichkeit. Gerne auch im Klassenraum der 4. Klasse im Keller der Grundschule, damit ein weiteres Mal die Möglichkeit besteht sich ein Bild von den Gegebenheiten zu machen. Um dort Argumente, Zahlen usw. auszutauschen. Es eilt! Eine zeitnahe abstimmen ist aus den genannten Gründen erforderlich.

Egal wie diese Abstimmung ausgeht. Jegliche Entscheidung ist besser als eine Verzögerung der Baumaßnahmen. Insbesondere, da diese zu Lasten der Gemeinde und zu Lasten der Kinder geht.

Schwarz

1. Vorsitzender der FWG Obrigheim e.V.

Bericht der FWG Obrigheim von der Gemeinderatsitzung am 20.11.2019

Verlegung des Haupteingangs der Grundschule

Der erste und sehr kontrovers zwischen der Fraktion der FWG Obrigheim und der Koalition aus SPD und CDU geführte Punkt, betraf die Verlegung des Haupteingangs der Grundschule am Sonnenberg.

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung (am 25.10.) fand eine Begehung der Räumlichkeiten durch die Mitglieder des Bauausschusses statt, zu der auch die Gemeinderatsmitglieder eingeladen waren. Der Beschluss die Kosten der Verlegung des Haupteingangs zu ermitteln erging einstimmig bei einer Enthaltung. Alle Anwesenden zeigten sich von der Idee angetan. Leider hatten auf Seiten der SPD nur der zweite Beigeordnete und auf Seiten der CDU der 3. Beigeordnete Zeit bis zum Ende der Veranstaltung teilzunehmen.

Bei der Begehung durch den Bauausschuss waren auch die Mitarbeiter der betreuenden Grundschule von dem Vorschlag begeistert den Haupteingang zu verlegen. Diese mit dem Hinweis, dass so der Haupteingang auch von der Betreuung genutzt werden könne, da er sich im Sichtbereich der Betreuer befindet, die sich im Schulhof zur Aufsicht befinden.

Auch der Architekt sprach von einer einmaligen Gelegenheit den Eingang neu zu gestalten und gleichzeitig eine zusätzlichen Raum zu schaffen. Dies bei geringen Mehrkosten, die sich durch den Wegfall verschiedener erforderlicher Baummaßnahmen der Sanierung des bisherigen Haupteingangs, größtenteils kompensieren. Da bei der Begehung die Kosten nicht benannt werden konnten, wurde ein entsprechender Kostenvoranschlag am 25.10. in Auftrag gegeben. Dieser wurde am 15.11. der Verwaltung per Mail von der VG Leiningerland zugesandt. Der Kostenvoranschlag zur Instandsetzung des „Alten Eingangs“ sowie die Kosten der Verlegung, können Sie auf unserer Webseite unter dem Punkt Projekte/Beigeordnete – Projekte - Schulsanierung, abrufen.

Nach Vorstellung des Projekts in der Gemeinderatssitzung ergriff die Schulleiterin das Wort. Sie sprach sich (wie auch anwesende Lehrkräfte) für die Verlegung des Haupteingangs aus. Als Hauptgrund nannte Sie den Gewinn eines zusätzlichen Raums im Bereich des bestehenden Haupteingangs (rund 40m²). Dieser würde auf Grund der prognostizierten Schülerzahlen in naher Zukunft benötigt. Da bei der Zugrundelegung dieser, ein weiterer (in der Planung nicht vorhandener) Klassenraum benötigt würde. Der benötigte Klassenraum könnte dann durch die Verlegung der Bücherei in diesen Raum, geschaffen werden.  Eine Nutzung des Raums als Arztzimmer und Zimmer für Gruppenarbeiten wäre bis dahin gewünscht, erforderlich und sinnvoll.

Der anwesende Mitarbeiter der VG Leiningerland (extra eingeladen um Fragen zu den Kosten zu beantworten) sprach sich auch für die Verlegung des Haupteingangs aus. Auch er sprach von einer einmaligen Gelegenheit. Auf Nachfrage der SPD teilte er mit, dass diese Gelegenheit jedoch zeitnah ergriffen werden müsse. Auf weitere Nachfrage was unter zeitnah zu verstehen sei, teilte er mit, dass diese Entscheidung innerhalb der nächsten Woche zu treffen sei, da es sonst zu Bauverzögerungen kommen könne.

Auch die Anwesenden Elternsprecher waren für die Verlegung des Eingangs. Ein Anwesender sprach zudem von Vorteilen im Brandfall, da der neue Eingang schneller zu erreichen sei. Der Weg kürzer sei.

Dagegen sprachen sich die Mitglieder der SPD und CDU aus. Zwei Gründe wurden hierfür oft genannt.

Dem ersten Grund kann und möchte die FWG Obrigheim nicht wiedersprechen, da es sich um einen ästhetischen Grund handelt. Der Eingang diene auch repräsentativen Zwecken. Dies würde durch den neuen Haupteingang nicht in dem Maße erfüllt sein. Unsere Anmerkung hierzu war, dass wir diesem Aspekt keine so große Bedeutung zumessen. Die Zweckmäßigkeit sowie die genannten Gründe der unmittelbar Betroffenen steht hier für die FWG Obrigheim im Vordergrund.

Der zweite Grund, der Insbesondere durch den Vertreter der CDU aufgeführt wurde, war, dass es für Ihn nicht nachvollziehbar sei, welche Mehrkosten auf die Gemeinde zukommen würden. Hier soll sich der Leser bitte selbst ein Bild machen. Beide Kostenschätzungen (Instandsetzung des alten Haupteingangs sowie Verlegung des Haupteingangs) lagen vor.

Gesamtkosten umbau ehemalige Außenanlage Zugang (Stand 05.09.19) und bisher nicht in Frage gestellt, 99 170,00€ Netto. (Blatt 8/8)

Somit Brutto                                         rund                                  118.000€

BWK Bauwerkkosten (KG 300/400/500) Gesamtkosten Neuer Haupteingang 134 083,25€

Mehrkosten somit                                rund                                    16 000,00€

Auf diese Mehrkosten verwies die FWG mehrfach. Auch der Mitarbeiter der VG Leiningerland bestätigte diese Mehrkosten. Relativierte diese sogar, als er darauf hinwies, dass diese um eine Brandschutztür (rund 15000€) und den wegfallenden Abtransport des Aushubs der Dränage arbeiten (rund 3 200€) zu kürzen sei.  

Somit stehen nach Ansicht der FWG Obrigheim keine Mehrkosten an. Diesen (eher) Minderausgaben haben einem weiteren Benefiz, der Gewinn eines Raumes (40m²).

Eine spätere Verlegung ist mit sehr hohen Kosten verbunden. Diese betragen nach Blatt 4, rund 75 000€.

Wo es der CDU hier an der Transparenz und an nachvollziehbaren Zahlen fehlt, entzieht sich der Kenntnis der FWG Obrigheim. Auf dies verwiesen wir mehrfach.

Ein weiterer Grund, es wären weitere Kosten zu erwarten, wenn die Bücherei zu einem Klassenzimmer umgebaut werden würde, ist für uns nicht nachvollziehbar. Mehrfach wies die FWG Obrigheim darauf hin, dass diese Frage nichts mit der Verlegung des Haupteingangs zu tun habe.

Darauf stellte die SPD den Antrag den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Dem Wiedersprach die FWG Obrigheim und verwies darauf, dass nach Aussage des Mitarbeiters der VG Leiningerland eine Entscheidung in der nächsten Woche erfolgen müsse um eine Bauverzögerung und somit höhere Kosten zu vermeiden.

Mit den Stimmen der SPD und der CDU wurde dies gegen die Stimmen der FWG Obrigheim beschlossen.

Sicherlich sind einige Gemeinderatsmitglieder voreingenommen, da sie Schüler in der Grundschule haben. Dies auf der Seite der CDU und der SPD Fraktionen nicht der Fall. Warum jedoch die Meinung der Elternvertreter, Mitarbeiter der betreuenden Grundschule, die Meinung der Schulleitung, die Meinung des Mitarbeiters der VG Leiningerland und des ausführenden Architekten so wenig zählten ist für uns nicht nachvollziehbar.

An dieser Stelle möchte ich auch auf den Beitrag von Frau Eicher verweisen. Diesen können Sie unter dem Punkt Projekte/Beigeordnete – 1. Beigeordnete informiert, abrufen.

Für Fragen steht Ihnen die FWG Obrigheim gerne zur Verfügung.

Schwarz

1. Vorsitzender der FWG Obrigheim e.V.

 

 

Nächster FWG-Stammtisch am 10.05.2020 ab 11:00 Uhr in der Straußwirtschaft Weingut Müsel Colgenstein

Veröffentlicht von Administrator (admin) am 10 Sep 2019
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Zuletzt geändert am: 22 Oct 2019 um 11:49

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