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Sehr geehrte Leserinnen und Leser der Internetseite der FWG Obrigheim,

liebe Freunde und Mitglieder*innen der FWG Obrigheim,

wie versprochen möchten wir Sie auf dem Laufenden halten. Mit der Mail vom 14. Juni 2019 hat uns die Absage der CDU erreicht. Sie möchte mit uns keinen Koalitionsvertrag schließen. Unsere Einschätzung zum Verlauf der Koalitionsgespräche scheint zu optimistisch gewesen zu sein.

Dabei verfassten wir den Vertrag sehr neutral, mit nachfolgendem Teilinhalt:

Die beiden Fraktionen bemühen sich um eine breit angelegte, sachorientierte und konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat und seinen Gremien mit dem Ziel, eines möglichst einheitlichen Abstimmungsverhaltens.

Bei Bedarf, insbesondere bei unterschiedlichen Positionen, sollen die beiden Fraktionsvorsitzenden mit den Beigeordneten und den jeweiligen Mitgliedern des Gemeinderats zusammentreten, um einen möglichst breiten Konsens in Sachfragen zu erreichen.

Trotz dieser Enttäuschung halten wir an unser Konzept fest. Dialog, Transparenz und Bürgerbeteiligung. So unterstützen wir den Vorschlag von Frau Eicher als Vorsitzende des Schulelternbeirates, die Betroffenen (Eltern, Schüler, Vereine, Lehrer und Betreuer) sowie die Entscheider (Bürgermeister und neue Gemeinderatsmitglieder aller Fraktionen sowie Vertreter der VG Leiningerland) der Generalsanierung der Grundschule einzuladen. Dies ist nach unserer Meinung längst überfällig. Die Verwaltung bestehend aus dem Bürgermeister und den Beigeordneten aus SPD und CDU hätten diesen Schritt längst umsetzen müssen.

Weder wurde über den Betrieb der Grundschule „Am Sonnenberg“, (während der Sanierung) mit den Betroffenen Geredet, noch deren Vorschläge eingeholt. Dabei soll die Maßnahme bereits am ersten Ferientag der Sommerferien beginnen. Ein Versäumnis das kaum noch zu bereinigen ist.

Wie versprochen werden wir Sie auch weiterhin zeitnah über alles informieren.

 

Tilo Schwarz

 

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser der Internetseite der FWG Obrigheim,

liebe Freunde und Mitglieder*innen der FWG Obrigheim,

wie versprochen möchten wir Sie auf dem Laufenden halten. Mit der Mail vom 18. Juni 2019 hat uns die Absage der SPD erreicht. Sie möchte mit uns ebenso keinen Koalitionsvertrag schließen.

Nachfolgend der Inhalt:

 

Sehr geehrter Herr Schwarz,

bezugnehmend auf unsere Unterredung bezüglich der kommenden Legislaturperiode zwischen der FWG und der SPD Fraktion darf ich Ihnen folgendes mitteilen:

Nach unserer Sitzung am 17.6.2019 sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass wir nach wie vor der Ansicht sind, dass die Aufgaben des 1. und 2 Beigeordneten geteilt werden soll.

Daher ist unser Vorschlag, dass wir ihren Kandidaten als 1. Bgo. mitwählen würden, den 2. Bgo. stellt die SPD, den 3. Bgo. die CDU. Dieser 3. Bgo. würde keinen Geschäftsbereich erhalten.

Wir schlagen weiterhin vor, dass wir, sollte diese Möglichkeit für die FWG in Betracht kommen, gerne bereit sind diese Vereinbarung schriftlich festzuhalten. Auch mit Namen der in Frage kommenden Personen.

Es wäre schön, wenn Sie mir bis zum 19.6.2019 eine Antwort geben könnten. Da an diesem Tag nochmals unsere Gremien tagen.

Mit freundlichen Grüßen

Siegfried Sell-Sommerrock

 

Hier unsere Antwort auf den Vorschlag der SPD

 

Sehr geehrter Herr Sell-Sommerrock,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Muth,

wir bedauern Ihre Absage und nehmen diese zur Kenntnis.

Wie wir, die FWG Obrigheim e.V., im Gespräch bereits mitgeteilten haben, erachten wir die Aufgabe einer Opposition als zu wichtig, um diese nicht besetzt zu wissen. Eine Verwaltung bestehend aus allen im Gemeinderat befindlichen Parteien und Wählervereinigungen ist reflektierend auf das Wahlergebnis auch NICHT der gezeigte Wählerwille, und somit aus unserer Sicht dem Wähler nicht plausibel vermittelbar. 

Wie sich in unserem Gespräch am 11. Juni herausstellte, bestehen auch unterschiedliche Ansichten im Punkt Zusammenarbeit. Ich möchte beispielhaft die einseitige Festlegung der konstituierenden Sitzung erwähnen und verweise auf das nun zugegangene Sitzungsprotokoll der Sitzung des Gemeinderates Obrigheim vom 23.05.2019.

Wir möchten den, den Wählern zugesagten Kurs der Transparenz und offene Diskussion über Vorhaben mit den Betroffenen nicht verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Schwarz

1. Vorsitzender der FWG Obrigheim 

Nächster FWG-Stammtisch am 14.07.2019 ab 11:00 Uhr in der Straußwirtschaft Weingut Müsel Colgenstein

Veröffentlicht von Administrator (admin) am 06 Jun 2019
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Zuletzt geändert am: 12 Jun 2019 um 13:29

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