Sehr geehrte Leserinnen und Leser der Internetseite der FWG Obrigheim,
liebe Freunde und Mitglieder*innen der FWG Obrigheim,
wie versprochen das Update zu den am gestrigen Tag stattgefundenen Koalitionsverhandlungen mit der CDU Obrigheim. Diese fanden in einer angenehmen und von gegenseitigem Respekt geprägten Atmosphäre statt.
Auch hier wurden die bereits mit der SPD besprochenen Änderungsvorhaben erörtert, sowie eine mögliche Besetzung der Beigeordneten gesprochen.
Vorbehalte gab es auch hier gegenüber dem Vorschlag Nummer 1. Der Vorschlag Frau Eicher mit allen Geschäftsbereichen zu betrauen fand Anklang. Bedenken, die den zeitlichen Aufwand der Zusammenlegung der Geschäftsbereiche betrifft, wurden offen angesprochen. Argumente wurden ausgetauscht, so dass ein gegenseitiges Verständnis erzielt werden konnte.
Ebenso wurde über einen möglichen Koalitionsvertrag oder eine Zusammenarbeit ohne diesen gesprochen. Favorisiert wurde von Seiten der FWG eine vertragliche Vereinbarung mit nachfolgendem Teilinhalt:
Die beiden Fraktionen bemühen sich um eine breit angelegte, sachorientierte und konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat und seinen Gremien mit dem Ziel, eines möglichst einheitlichen Abstimmungsverhaltens.
Bei Bedarf, insbesondere bei unterschiedlichen Positionen, sollen die beiden Fraktionsvorsitzenden mit den Beigeordneten und den jeweiligen Mitgliedern des Gemeinderats zusammentreten, um einen möglichst breiten Konsens in Sachfragen zu erreichen.
Vertragliche Vereinbarungen festigen nach unserer Meinung das gegenseitige Vertrauen. Wie dem Inhalt des Vertrags zu entnehmen ist versuchen beide Vertragsteilnehmer einen gemeinsamen Standpunkt zu finden. Unterschiedliche Positionen sollen mit Argumenten in gegenseitigen Gesprächen ausgeräumt werden. Können jedoch auch zu unterschiedlichem Abstimmungsverhalten führen, wenn kein gemeinsamer Standpunkt gefunden wird.
Dies ist gelebte Praxis in der FWG Obrigheim. Wichtig ist auch hier der vorangegangene Austausch von Argumenten mit dem Ziel einen gemeinsamen Standpunkt zu finden.
Das Gespräch endete nach Stunden.
Die CDU Obrigheim teilte mit, dass sie sich am 13. Juni mit der SPD Obrigheim zu gemeinsamen Gesprächen einfinden wird. Anschließend soll nach einer internen Beratung eine Abstimmung erfolgen, die der FWG Obrigheim per Mail am darauffolgenden Tag übermittelt werden soll.
Wir werden diese Entscheidung Ihnen zeitnah bekannt geben.
Tilo Schwarz
1. Vorsitzender der FWG Obrigheim e.V.